Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Vielen Dank, dass Sie unser Angebot bzw. unseren Dienst (im folgenden „Dienst“ genannt) nutzen. Der Dienst wird Ihnen von Sellwerk GmbH & Co. KG, Pretzfelder Straße 7-11, 90425 Nürnberg, Deutschland (im Folgenden „Anbieter“ genannt) zur Verfügung gestellt.
Zur Nutzung dieses Dienstes ist es erforderlich, dass Sie unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“ genannt) akzeptieren. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.
Wir bieten mehrere unterschiedliche Dienste an, was zur Folge hat, dass für einzelne  Dienste unter Umständen zusätzlichen Bedingungen gelten. Diese Bedingungen für bestimmte Dienste werden weiter unten in diesen ANB beschrieben bzw. verlinkt. Sie werden Teil des Nutzungsverhältnisses, sobald Sie den jeweiligen Dienst Nutzen.
Indem Sie auf unseren Dienst zugreifen, diesen nutzen oder sich bei uns registrieren, erklären Sie sich mit der Geltung nachstehender ANB einverstanden und verpflichten sich, diese sowie die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Für die Nutzung unseres Dienstes gelten ausschließlich diese ANB.
Diese ANB regeln die Nutzung der angebotenen online Dienste von Sellwerk GmbH & Co. KG
Der Anbieter behält sich vor, die vorliegenden ANB zu ändern. Der Nutzer wird, falls erforderlich, über Änderungen vor deren Inkrafttreten rechtzeitig per Email informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten ANB als angenommen.

 

2. Anmeldung

Für einige unserer Dienste ist eine Anmeldung erforderlich, um sie nutzen zu können. Mit der Anmeldung (Registrierung) und dem Anklicken der entsprechenden Schaltfläche schließt der Nutzer mit dem Anbieter eine Vereinbarung über die Inanspruchnahme der Online Dienste.
Darüber hinaus kann die Registrierung auch über ein Soziales Netzwerk, bei dem der Nutzer bereits registriert ist, erfolgen. Der Nutzer erklärt sich in einem solchen Fall damit einverstanden, dass der Anbieter die für die Nutzung des Dienstes erforderlichen Daten aus dem Sozialen Netzwerk anfordert und speichert. Der Nutzer wird dabei ausdrücklich um Erlaubnis gebeten und der Umfang der erforderlichen Daten wird ausgewiesen.
Mit der Anmeldung (Registrierung) versichert der Nutzer, mindestens 14 Jahre alt zu sein und die Online Dienste des Anbieters ausschließlich zu privaten Zwecken in Anspruch zu nehmen. Ferner erklärt sich der Nutzer bereit, in dem Online-Anmeldeformular des Anbieters nur aktuelle, wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben – falls sie sich ändern – zu aktualisieren. Eventuelle Eingabefehler wird er unverzüglich korrigieren.
War die Anmeldung erfolgreich, so erhält der Nutzer per E-Mail oder per SMS eine Bestätigung. Ferner stellt der Anbieter dem Nutzer dann einen persönlichen, passwortgeschützten Account zur Verfügung.
Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Der Anbieter weist darauf hin, dass das gewählte persönliche Passwort nicht weitergegeben werden darf und eine gewisse Komplexität aufweisen muss. Der Nutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines Accounts.

 

3. Nutzung des Dienstes – Pflichten des Nutzers

Sämtliche Inhalte und Services sind geschützt (z.B. durch Urheber- Marken-, Patent- oder andere Rechte) und dürfen nur in der vom Anbieter ausdrücklich genehmigten Form verwendet werden. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die im Dienst verwendeten Zeichen (Namen, Marken, Unternehmenskennzeichen, etc.) unverändert zu belassen.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner

  • keine Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen kann,
  • keine Versuche zu unternehmen, die Software-Codes des Dienstes zu übersetzen, zurückzuentwickeln ("Reverse engineering"), zu dekompilieren oder zu entassemblieren,
  • keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln, die die Programmfunktionen des Dienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripts, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.

Der Nutzer steht dafür ein und ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten und /oder versendeten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine Inhalte einzustellen oder zu übermitteln, die mit den Grundsätzen des unlauteren Wettbewerbs und des Verbraucherschutzes, dem Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten Dritter, dem Datenschutz, einschlägigen strafrechtlichen Bestimmungen und/oder den allgemeinen Gesetzen, den Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre unvereinbar sind (insgesamt: die "vertragswidrigen Inhalte").
Als vertragswidrige Inhalte gelten insbesondere Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremdenfeindlichem, pornographischem oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter; die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragt, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu übermitteln. Als Einstellung von vertragswidrigen Inhalten gilt auch die Einrichtung von Hypertextlinks oder anderen technischen Verknüpfungen, die zu vertragswidrigen Inhalten auf Websites Dritter hinführen.
Verstößt der Nutzer gegen die ihm nach diesen ANB obliegenden Pflichten oder gegen Recht und Gesetz, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers zu sperren, vertrags- oder gesetzeswidrige Inhalte zu löschen, das vorliegende Nutzungsverhältnis zu kündigen und damit den Account zu löschen und/oder eine erneute Anmeldung (Registrierung) durch den Nutzer abzulehnen. Ansprüche des Nutzers wegen derartiger Maßnahmen gegenüber dem Anbieter sind ausgeschlossen.
Wird der Anbieter von Dritten wegen einer vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung des Accounts in Anspruch genommen, stellt der Nutzer den Anbieter von derartigen Ansprüchen sowie hierdurch entstehende Schäden und Kosten, einschließlich der Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung frei. Der Anbieter ist in diesem Fällen nicht zur abschließenden Prüfung der Berechtigung verpflichtet; und darf der Aufforderung auch ohne Rücksprache mit dem Nutzer kurzfristig nachkommen.

 

4. Gewährleistung und Haftung

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit dem Anbieter nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. bei leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen (sog. „Kardinalpflichten“). Im letzteren Fall ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt. Für eine vom Anbieter zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter unbeschränkt.
Eine Haftung für Schäden, die trotz der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes entstehen sowie die Haftung nach dem ProdHaftG bleiben hiervon unberührt.
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste und die Qualität der Leitungen.
Auf den Transport von Daten über das Internet hat der Anbieter keinen Einfluss.
Unvorhersehbare Ereignisse, wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von dem Anbieter zu vertreten sind, entbinden diese von der Leistungspflicht und Gewährleistung.
Der Anbieter ist bemüht, alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um derartige Störungen bald möglichst zu beseitigen. Der Nutzer wird den Anbieter bei einer etwaigen Mängelbeseitigung nach Kräften unterstützen und dem Anbieter  den auftretenden Mangel unverzüglich und dokumentiert anzeigen.
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Daten inhaltlich korrekt, aktualisiert und geeignet sind, einen von dem Nutzer oder Dritten bestimmten Zweck zu erfüllen.

 

5. Kündigung/Einstellung des Dienstes

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Nutzer wie auch der Anbieter können das Nutzungsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen einstellen. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf Beibehaltung oder Fortführung der durch den Anbieter angebotenen Online Dienste.
Im Falle der Kündigung bzw. Löschung des Accounts und/oder Einstellung der Online Dienste werden sämtliche Daten vorbehaltlich etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht.

 

6. Datenschutz

Bei der Behandlung der Daten des Nutzers beachtet der Anbieter die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Personenbezogene Daten und insbesondere auch die Anmeldung des Nutzers werden ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung von vertraglichen Ansprüchen gespeichert, verwendet und weitergegeben. Der Nutzer erteilt hierzu widerruflich seine Einwilligung. Der Nutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit durch Zugang zu den Einstellungen seines Accounts einsehen.
Soweit es für die Durchführung des Vertrags oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Verbindungsdaten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt. Mit Beendigung und Abwicklung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers gelöscht.
Im Übrigen wird auf die Datenschutzbestimmungen verwiesen, die sie hier finden.

 

7. Sonstiges

Sämtliche sich aus dem Nutzungsverhältnis ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen deutschem Recht, unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht und des UN-Kaufrechts.
Für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Anbieter und dem Benutzer wird, soweit zulässig, Nürnberg als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

 

Erweiterte allgemeine Nutzungsbedingungen für Clever Dialer

8. Gegenstand und Umfang der Dienstleistungen

Clever Dialer ist eine App (nachfolgend „App“), die es einem Smartphone-Nutzer ermöglicht, nach dem gewünschten Gesprächspartner mithilfe und direkt innerhalb der App in folgenden Quellen zu suchen:

  • Lokales Adressbuch des App-Nutzers
  • Öffentliche Verzeichnisse wie z.B. Google
  • Von anderen App-Nutzern innerhalb der App freigegebene Daten

Die gefundenen Kommunikationsdaten können zur direkten Herstellung einer Telefon-Verbindung verwendet werden.
Darüber hinaus ist Clever Dialer in der Lage, aus o.g. Quellen den Namen eines Anrufers zu ermitteln, sofern dieser seine Rufnummer übertragen hat und die Daten öffentlich vorliegen bzw. durch einen anderen Nutzer zur Verfügung gestellt wurden.

9. Erklärungen des Nutzers

aa) Vor der Nutzung der App wird der Nutzer nach seinem Einverständnis gefragt, dass von ihm gewählte Rufnummern anonymisiert zu Clever Dialer übertragen werden um z.B. nicht erkannte Rufnummern in seinem Anruf-Verlauf mit Informationen anzureichern.
Ein Widerruf dieser Einwilligung ist jederzeit durch Mitteilung an support@cleverdialer.de möglich. Eine Nutzung der App ist danach jedoch nicht mehr möglich und die App sollte vom Smartphone deinstalliert werden.

Stand: September 2023